Am Sonntag ist es soweit. Der 19. deutsche Bundestag wird gewählt. Ein spannendes Thema, ein spannender Tag.

Bundestagswahl: Ein Thema für das Abiturfach Politik & Wirtschaft…

Das grundlegende Wissen über die Staatsform Demokratie ist in allen Bundesländern abiturrelevant. Ob dies nun im Rahmen des Themenfelds “Demokratie und sozialer Rechtsstaat” oder “Politische Strukturen und Prozesse” auftaucht. Das Thema wird spielt aber auch indirekt eine Rolle, in dem man z.B. den Wertekonsens der Bundesrepublik betrachtet oder den Blick weitet und den Verbund von Staaten wie z.B. die Europäische Union diskutiert.

In der Bundesrepublik findet der demokratische Bundesstaat als Grundprinzip der Verfassungsordnung. Hier in geht alle Gewalt vom Volke aus! (Art. 20 Abs. 2 GG)

Wahlrecht: ein Recht und seine Nachteile!

Damit verbunden ist das Wahlrecht, die Möglichkeit aufgrund der Wahlteilnahme am Prozess der politischen Willensbildung teilzuhaben.

Oder eben auch nicht. Momentan liegt hierin ein sehr großes Problem: die Wahlbeteiligung ist seit lag 1971 bei 91,1% im Jahr 2013 nur noch bei 71,1%. Im Vergleich zu den Kommunalwahlen sind das immer noch sehr gute Werte. Hier lag die Wahlbeteiligung in Göttingen gerade mal bei 54%. Jeder zweite Wähler hat nicht gewählt! Die Hälfte der hat ihr Wahlrecht nicht wahrgenommen!

Regelmäßige Parlamentswahlen sind notwendig für die Demokratie. In Deutschland sind diese Wahlen durch fünf charakteristische Grundsätze gekennzeichnet. Eine Wahl ist allgemein, alle Bürger ab 18 Jahren dürfen wählen. Die durchgeführten Wahlen sind unmittelbar. Es gibt keine Zwischeninstanzen wie Wahlmänner, die Wahl der Abgeordneten (wie z.B. am Sonntag der Bundestagsabgeordneten) erfolgt direkt durch den Wähler.

Die Wahl ist frei! Es kann kein Zwang ausgeübt werden. Der Wähler hat die frei Auswahl, das heißt gleichzeitig auch, dass er dieses Recht nicht wahrnehmen muss!

Die durchgeführten Wahlen sind ebenfalls gleich. Jede Stimme zählt gleich! Nicht zuletzt ist die Wahl eine geheime Wahl. Es gibt keine offene Stimmabgabe, die individuelle Wahlentscheidung ist geheim!

Wer schon mal ein bisschen üben möchte: auf der Seite des Bundeswahlleiters können Sie die Musterstimmzettel für Ihren Wahlkreis aufrufen!

Wahlen sind: frei-gleich-unmittelbar-allgemein-geheim

Testfrage: Wie steht es mit dem Wahlgeheimnis?

Wie schon in diesem Artikel diskutiert haben wir ein Recht zu wählen. Bei der Bundestagswahl können alle Personen, die deutsche Staatsbürger und 18 Jahre alt sind, dieses Recht wahrnehmen. Gleichzeitig wurde klargestellt, dass die Wahlen frei, gleich, unmittelbar, allgemein und geheim sind.

Wie beurteilen Sie folgende Situation?

Eine lange Schlange hat sich im Wahllokal gebildet. Einige Wähler haben schon ihre Stimmzettel ausgehändigt bekommen und warten ungeduldig, bis die Wahlkabinen frei werden. Einer Wählerin platzt nach 10 Minuten Wartezeit der Kragen. Sie kramt einen Kugelschreiber aus ihrer Handtasche und vergibt die zwei möglichen Stimmen – für alle gut sichtbar – mitten im Wahllokal. Faltet den Stimmzettel und geht Richtung Wahlurne….

Darf sie diesen so ausgefüllten Stimmzettel einwerfen?

Wie würden Sie urteilen? Ist die geheime Wahl ein Recht das ich wahrnehmen kann oder steht die geheime Wahl über (in diesem Fall der Ungeduld und ) dem Willen des Wählers?

Im Wahllokal passiert folgendes: Als die ungeduldige Wählerin den Stimmzettel in die Wahlurne werfen will, wird sie von den als Wahlhelfern eingeteilten Bürgern gestoppt.

Anbei ein Zitat zum Wahlgeheimnis:

Der Grundsatz der geheimen Wahl soll sicherstellen, dass niemand Kenntnis davon erlangt, für welchen Wahlvorschlag eine Wählerin oder ein Wähler gestimmt hat. Das Wahlgeheimnis dient zugleich dem Grundsatz der Freiheit der Wahl. Andere Wählerinnen und Wähler sollen vor einer Beeinflussung bei ihrer eigenen Stimmabgabe geschützt werden.

Das Wahlgeheimnis verpflichtet den Staat, Vorkehrungen zum Schutze der geheimen Stimmabgabe zu treffen. Auch bei der Erstellung der repräsentativen Wahlstatistik ist durch Vorkehrungen sicherzustellen, dass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt. Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist strafbar.

https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/w/wahlgeheimnis.html

Es steht über der Ungeduld der Wählerin bzw. ihrem Willen das Geheimnis nicht zu achten. Die Stimme der Wählerin ist allerdings nicht verloren. Der Wahlvorstand zerreißt den öffentlich ausgefüllten Stimmzettel und händigt einen neuen aus, der dann in der Wahlkabine – geheim – ausgefüllt und gefaltet wird. Dann kann die Stimmabgabe erfolgen.

Das gilt übrigens auch für Kinder, die gerne ihre Eltern in die Wahlkabine begleiten möchten. Sobald die Kinder des Sprechens mächtig sind, ist dies nicht mehr möglich!

Ich gebe zu: ein nicht ganz einfach zu lösender Fall 🙂 und sicherlich ein Ereignis, das in jedem Wahllokal zu Diskussionen führen würde….

Abitur in Politik & Wirtschaft: Mehr als das Thema Bundestagswahl

In unseren Abitur-Intensivkursen behandeln wir mehr als nur die Bundestagswahl!

Jedes Bundesland hat seine ganz spezielle Vorgaben, was in Politik & Wirtschaft abiturrelevant ist. Neben den verschiedenen Namen für das Unterrichtsfach (Politik-Gesellschaft-Wirtschaft (PGW) in Hamburg; Wirtschaft & Recht in Thüringen oder SoWi (NRW)) sind auch die abiturrelevanten Themen unterschiedlich!

abiturlernen.de garantiert, dass in unseren dreitägigen kompakten Abitur-Intensivkurse genau der Lernstoff wiederholt wird, der in Ihrem Bundesland abiturrelevant ist. Neben der Wiederholung steht die Anwendung der Lerninhalte an Abituraufgaben im Mittelpunkt.

Wie werden Abituraufgaben bearbeitet? Wie strukturiere ich meine Antworttexte? Gerade in Fächern wie PoWi (PGW, WR, SoWi) ist diese Schreibkompetenz ein großer Bestandteil der erreichten Abiturnote.

Wir helfen gerne weiter! Rufen Sie uns an: Wir beraten Sie individuell und unterstützen Sie bei der Herausforderung “Abiturfach Politik & Wirtschaft.

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