Wer kann Kanzler? Diese Frage
liebe Blogleser,
hat heute das Handelsblatt in seinem Morgenbriefing gestellt…eine gute Frage, die v.A. Schülerinnen und Schüler mit dem Abiturfach Politik und Wirtschaft (respektive SoWi, respektive PGW) interessieren sollte.

Im Herbst 2017 finden Bundestagswahlen statt.

In knapp einem Jahr finden die nächsten Bundestagswahlen statt. Ein Themenbereich, der in den meisten Bundesländern (ich beziehe mich hier auf die Bundesländer mit abiturlernen-Intensivkursen!) Relevanz für die schriftliche Abiturprüfung hat. Wie dieser Themenbereich genannt ist, ist unterschiedlich.

Um Ihnen den Überblick etwas einfacher zu gestalten anbei unsere Mindmaps in Sachen Politik/Gesellschaft/Wirtschaft…

Wer wählt den Kanzler? Sie als Wähler?

Nein! In Deutschland wird der Kanzler oder die Kanzlerin (wir werden ja seit 2005 von einer Bundeskanzlerin regiert) vom Parlament gewählt. Der Wähler oder die Wählerin hat zwei Stimmen. Hiermit wählt der Wähler zum einen den Direktkandidaten des Wahlkreises und zum anderen (Zweitstimme) eine Partei. Der Kanzler (respektive die Kanzlerin) wird vom Parlament gewählt, also von den von Ihnen gewählten Volksvertretern!
Anbei ein Auszug aus unserem Lernskript …

 Die Bundestagswahl wird mit dem Begriff „personalisierte Verhältniswahl“ überschrieben. Das Wahlsystem basiert auf dem Verhältniswahlrecht, enthält aber Elemente des Persönlichkeitswahlrechts. Jeder Wähler besitzt 2 Stimmen. Erststimme Personenstimme Wähler entscheidet sich für den Direktkandidaten des Wahlkreises Prinzip der relativen Mehrheitswahl Zweitstimme Parteienstimme Wähler entscheidet sich für die Kandidatenliste einer Partei Prinzip der Verhältniswahl à Zahl der Gesamtstimmen bestimmt über Parteimandate im Bundestag Die Sitzverteilung erfolgt seit 2009 nach dem Rechenmodell von Sainte-Lague und nicht mehr wie in den Jahren zuvor nach Hare/Niemeyer. Parteien müssen eine Hürde (Sperrklausel) von 5% überschreiten. Dann wird die Gesamtzahl aller Zweitstimmen gewertet. Hat eine Partei mehr Direktmandate erhalten und damit mehr Sitze als durch die Zweitstimmen errechnet werden sogenannte Überhangsmandate vergeben.
Wer wählt wen? Machtverhältnis zwischen Bundeskanzler, Bundesminister und Bundestag. Der Bundestag hat keine Möglichkeit Minister zu entlassen…allerdings kann er den Bundeskanzler über ein konstruktives Misstrauensvotum stürzen. Dies war 1982 bei der Ablösung von Helmut Schmidt durch Helmut Kohl der Fall.

Warum ist das so? Warum wählt das Parlament den Kanzler und nicht der Wähler in einer direkten Wahl?

Entgegen der Wahlkämpfe wie wir sie in den vergangenen Wochen in den USA gesehen haben, gibt es in Deutschland keine direkte Auseinandersetzung des Wählers mit dem Kanzlerkandidaten der Partei. So können zwar Fernsehduelle und die sonntägliche Kanzlerumfrage „Wenn Sie heute den Kanzler wählen würden,….?“ eine Amerikanisierung des Systems und damit eine Fokusierung auf die Kanzlerkandidaten nicht verhindern, aber am Ende wählt das Parlament. Grundlage ist unser Demokratiegefüge, das auf einer parlamentarischen Demokratie begründet ist. Nicht die Einzelperson, sondern das Parlament – also die von ihnen/von uns gewählten Volksvertreter – entscheiden. So hat die Kanzlerin das Recht zur

Aber das Parlament hat immer die Möglichkeit durch ein konstruktives Misstrauensvotum den Kanzler zu entmachten…So wählt das Parlament (also der Bundestag) nicht nur den Kanzler, sondern er übernimmt auch gleichzeitig die Aufsicht über die Arbeit des Kanzlers.

Die Kanzlerin ist dem Bundestag gegenüber rechenschaftspflichtig.

Würde der Kanzler über eine Direktwahl aus dem Volk in sein Amt kommen, würde es zwischen den Wahlterminen keine „Dienstaufsicht“, geben. Das Parlament als kontinuierliches Gremium überwacht die Regierungsarbeit/den Kanzler kritisch.
Grundlagen der Demokratie, die demokratischen Strukturen etc. sind abiturrelevant…bzw. gelten als grundlegendes Abiturwissen, auch wenn diese schon in der Einführungsphase während der Klassenstufe 10 unterrichtet wurden.
Schneller wie die nächste Bundestagswahl kommt allerdings ihr Abitur. Nicht erst im Herbst, sondern schon im Frühjahr müssen Sie zeigen was Sie über Demokratie, Wahl und Strukturen der Demokratie wissen….
Damit Sie nicht den Überblick verlieren in all den Details zur EU, zum Bundestag und zu den internationalen Beziehungen hier unsere Angebote für Sie als Prüfling in Politik und Wirtschaft….

Unsere Abitur-Intensivkurse  – BUNDESLANDSPEZIFISCH!

kontinuierliche Abiturvorbereitung –> Lernskripte für das Selbststudium

Lernen Lernen –> Mindmaps zur besseren Lernübersicht


 
Mit besten Grüßen
Martina Henn-Sax

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