Im Abiturfach Geschichte in Nordrhein-Westfalen dreht sich ein Inhaltsfeld auch um „Die Zeit des Nationalsozialismus – Voraussetzungen, Herrschaftsstrukturen, Nachwirkungen und Deutungen“. Der Reichtstagsbrand darf zweifelsohne als eine der wichtigsten Voraussetzungen genannt werden.

Warum ist der Reichtstagsbrand wichtig?

In der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933, also genau vor 85 Jahren, brannte der Reichstag in Berlin, das Parlament der Weimarer Republik. Bis heute ist nicht mit Sicherheit geklärt, wer dafür verantwortlich war. Fest steht: Die Nationalsozialisten wusste den Brand für sich zu nutzen.

Denn: Noch in derselben Nacht verkündete die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei), dass der Brand von Mitgliedern der KPD (Kommunistischen Partei Deutschlands) gelegt wurde, um die Regierung um Reichskanzler Adolf Hitler zu stürzen. Als offizielle Sündenböcke mussten der holländische Anarchist Marinus van der Lubbe und mehrere KPD-Abgeordnete herhalten, die umgehend verhaftet wurden. Von der Lubbe wurde wegen Brandstiftung zum Tode verurteilt und 1934 hingerichtet. 2007 wurde das Urteil allerdings – wie viele weitere NS-Urteile – posthum aufgehoben.

Was geschah nach dem Brand?

Am Tag nach dem Brand, dem 28.02.1933, unterzeichnete Reichspräsident Paul von Hindenburg eine Notverordnung, die die wichtigsten Grundrechte der Bürger/-innen stark einschränkte. Betroffen waren unter anderem Meinungs- und Pressefreiheit, das Vereins- und Versammlungsrecht sowie das Postgeheimnis.

Die sog. „Reichstagsbrandverordnung“ diente faktisch dazu, die Verhaftungen tausender politischer Gegner zu ermöglichen, oppositionelle Parteien zu zerschlagen und den Rechtsstaat auszuhebeln. Schon bald waren die Gefängnisse so überfüllt, dass bald neue improvisierte Haftorte errichtet werden mussten. Diese gelten als Vorläufer der Konzentrationslager. In diesem Klima konnten die folgenden Reichstagswahlen am 5. März 1933 (die letzten Wahlen für lange Zeit, an denen mehr als eine Partei teilnahm) massiv beeinflusst werden, da zahlreiche Abgeordnete aufgrund ihrer Inhaftierung nicht teilnehmen durften.

Die Verordnung blieb bis zum Ende des Dritten Reichs in Kraft und war die Grundlage für ein Regime des permanenten Ausnahmezustands.

Sollten im Abitur in Geschichte also Ereignisse auf dem Weg zur vollständigen Machtübernahme der Nationalsozialisten abgefragt werden, so darf der Reichstagsbrand, neben der voranangegangenen sogenannten „Machtergreifung“ und dem nachfolgenden sogenannten „Ermächtigungsgesetz“, nicht fehlen.

Sollten Ihnen diese Begriffe nichts sagen, laden wir Sie herzlich zu unserem Abitur-Intensivkurs Geschichte in Nordrhein-Westfalen – vom 9. bis 11. März 2018 – in Dortmund ein.

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