Insgesamt gibt es vier internationale Gerichte. Wir wollen uns in diesem Artikel aber nur mit zwei der vier Gerichte beschäftigen. Die beiden, die man am ehesten durcheinander bringt. Dies sind der Internationale Gerichtshof und der internationaler Strafgerichtshof.

Aufgabe, Ort und Mitglieder der internationalen Gerichte

Da haben wir schon zwei Gerichtshöfe, die fast gleich heißen. Da ist der internationale Gerichtshof und der internationale Strafgerichtshof. Ganz (un-) praktisch für den Lernenden: beide Gerichtshöfe befinden sich auch noch in der gleichen Stadt!  Das niederländische Den Haag ist die Heimat beider Gerichte.

Irgendwie kümmern sich beide Gerichte auch um kriegerische Auseinandersetzungen…in welcher Form auch immer. Natürlich gibt es Mitgliedsländer und Richter. Da wird einem das Lernen der Fakten und das nachhaltige Merken nicht gerade leicht gemacht!

Internationale Gerichtshöfe: Wie beim Lernen auseinander halten?

Sicherlich ist es hilfreich einen Blick auf die Entstehungsgeschichte der beiden Gerichte zu werfen. Über die Historie ihrer Gründung und die grundsätzliche Idee, welche Verfahren an einem bestimmten internationalen Gericht beschieden werden sollen, lassen sich dann aber doch Merkhilfen erzeugen. Das funktioniert am Besten, wenn Sie Ihre Kenntnis zu den internationalen Gerichten nur noch in ein bereits bestehendes Netzwerk aus Informationen aus dem 19. und 20. Jahrhundert einpassen müssen.

Internationaler Gerichtshof (IGH)- aus dem Völkerrecht zum Gerichtshof

Der Internationale Gerichtshof geht auf einen Entschluss der ersten Haagener Friedenskonferenz zurück. Als „Ständiger Schiedsgerichtshofs“ war der IGH seit 1913 im Friedenspalast in Den Haag untergebracht. Am damalige Schiedsgerichtshof waren mit Völkerrechtsexperten beschäftigt. Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist die Nachfolgeorganisation des „Ständigen Schiedsgerichtshofs“. Die Statuten des IGH sind Bestandteil der UN-Charta!

Zu den Aufgaben des IGH zähl Streitigkeiten zwischen Staaten schlichten, wenn diplomatische Lösungen nicht mehr möglich waren.  Die 15 Richter des IGH sind fachlich kompetent und repräsentieren in Ihrer Gesamtheit alle großen Kulturkreise und Rechtssysteme weltweit. Das IGH ist ein unabhängiges Gericht, seine Richter sind nicht absetzbar.

Grundsatz des Gerichtshofs: Völkerrecht/Souveränität der Staaten

Merkhilfe: Welche Art von Kriegsführung war im 19. Und 20. Jahrhundert überwiegend vertreten?

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) – gegen Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wurde 1998 ins Leben gerufen. Die grundsätzliche Idee einen solchen Gerichtshof einzurichten ist aber schon viel älter. Die Verurteilung der NS-Straftäter nach dem Zweiten Weltkrieg gab den Impuls für den Internationalen STRAF-Gerichtshof, einen Gerichtshof, der Kriegsverbrecher verurteilen kann.

IStGH ist keine UNO-EInrichtung, sondern basiert auf de Anerkennung des Gerichts durch die Mitgliedsstaaten.

Die Zuständigkeit des IStGH erstreckt sich über Verbrechen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Er stellt keinen Ersatz für nationale Gerichte dar. Von IStGH verfolgt werden kann z.B. eine Person für Verbrechen nach dem 1. Juli 2002 nur dann, wenn die zu verurteilende Person Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates ist (Art. 12f.) oder die Tat auf dem Territorium eines Mitgliedsstaates begangen wurde (Art. 12f.).

Die Gerichtsbarkeit erstreckt sich zunächst über die Vertragsstaaten des Römischen Statuts. Das erste Urteil des IStGH wurde am 14. März 2012 erlassen und verurteilte den ehemaligen Milizenführer Lubanga wegen Rekrutierung von Kindersoldaten.

PoWi, SoWi, PGW, WR: Mehr als internationale Gerichtshöfe…

Das Abiturfach Politik und Wirtschaft (oder Politik-Gesellschaft-Wirtschaft oder Wirtschaft und Recht oder Sozialwissenschaften :-)) umfasst viel mehr als die Frage welche Gerichtshöfe es gibt. Die Internationale Friedens- und Sicherheitspolitik ist nur der Inhalt eines abiturrelevanten Halbjahres. Konfliktlösung, internationale Institutionen wie UN und NATO oder auch das zivilisatorische Hexagon sind abiturrelevante Lerninhalte.

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